Ausgewählte Kategorie: Anfragen
Anfrage Nr. 063/2024
Pflasterverbesserungen in der historischen…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zur kommenden SVV bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: Pflasterverbesserungen in der historischen Altstadt Die Maßnahme betrifft die Straßen Plauer Straße – Altstädtischer Markt – Parduin inkl. Kreuzungsbereich (Umsetzung der…
Anfrage Nr. 060/2024
Leitbild der Stadt Brandenburg
Sehr geehrter Herr Scheller, am 23.02.2023 fand die Abschlussveranstaltung zur Leitbilddiskussion im Rolandsaal statt. Das Leitbild sollte im Frühjahr 2023 den Stadtverordneten zum Beschluss vorgelegt werden. Dies ist jedoch bisher nicht erfolgt. Daraus ergeben sich folgende…
Anfrage Nr. 059/2024
Städtebauliches Konzept Gerostraße
Sehr geehrter Herr Scheller, in der Pressemappe der Stadt Brandenburg a.d.H. veröffentlicht am 23.01.2024: „Eine moderne Verwaltung für eine attraktive Stadt - Die Stadtverwaltung im Rückblick 2023 und Ausblick 2024“ ist auf S. zu lesen: „...Die Verwaltung wurde im Mai…
Anfrage Nr. 057/2024
Nachfrage zur Anfrage 038/2024…
Sehr geehrter Herr Scheller, Nachfrage zur Frage 2: Die Frage nach den personellen Ressourcen bezog sich auf die Erarbeitung des Konzeptes 2016 ff. Wie hoch war hier der personelle Einsatz der Verwaltung im Erarbeitungszeitraum? zur Frage 3.: Wann soll die Verständigung mit…
Anfrage Nr. 038/2024
Integrationskonzept der Stadt
Sehr geehrter Herr Scheller, „Das Integrationskonzept der Stadt Brandenburg an der Havel aus dem Jahr 2012 war ....an veränderte tatsächliche und rechtliche Rahmenbedingungen anzupassen. Diese grundsätzliche Überarbeitung ist in einem breiten Beteiligungsprozess in den…
Anfrage Nr. 022/2024
Politische Stellungnahmen von kommunalen…
Sehr geehrter Herr Scheller, in einer Presseinformation der VBBr zu den Verkehrsbehinderungen durch die angekündigten Bauernproteste vom 05.01.2024 vermischte der Geschäftsführer der VBBr Herr Vogler eine politisch wertende Meinung mit der offiziellen Information. Hier der…
Anfrage Nr. 020/2024
Umgang mit Anträgen auf Akteneinsicht
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Scheller, aus gegebenen (und wiederholten) Anlass, bitte ich um Beantwortung der folgenden Frage zur Stadtverordnetenversammlung am 31.01.2024. Wie werden Sie künftig sicherstellen, dass bei Anträgen auf Akteneinsicht durch…
Anfrage Nr. 322/2023
Gewährleistung Rad- und Fußwege in Schmerzke
Anfrage an den Oberbürgermeister: Mit der Inbetriebnahme der Ortsumgehung Schmerzke ist der Ortsteil vom Durchgangsverkehr befreit und ruhiger geworden. Gleichzeitig ist gibt es aber aus dem Ortsteil heraus keinen sicheren Rad- und Fußweg mehr. In Richtung Stadt Brandenburg…
Anfrage Nr. 319/2023
Umsetzung des Beschlusses 199/2022
Anfrage an den Oberbürgermeister: Die SVV hat in ihrer Sitzung am 28.09.2022 folgendes beschlossen: „Die Verwaltung wird beauftragt, die Ortssatzung über Sondernutzungen dahingehend zu ergänzen, dass Blumenschmuck vor den Eingängen und Hauswänden genehmigungsfrei gestellt…
Anfrage Nr. 275/2023
Anpassung der Miete der Fontaneschule
Anfrage an den Oberbürgermeister: Die Stadt Brandenburg an der Havel ist seit dem 01.10.2004 Mieterin von größeren Teilflächen in der Wredowschen Zeichenschule, die ursprünglich durch die Volkshochschule und das von Salderm Gymnasium genutzt wurden. Die Volkshochschule hat…