Die SVV vom 26. Februar 2014
Willkommen zur grünen Rückschau auf die Stadtverordnetenversammlung im Februar 2014, die inhaltlich im Wesentlichen durch die Diskussionen zum Haushalt 2014 der Stadt geprägt war.
Aktuelle Stunde zur Abfallentsorgung
Eine aktuelle Stunde auf Antrag der FDP zum Thema Abfallentsorgung griff die empörten Äußerungen aus der Einwohnerfragestunde zu den neuen Entsorgungsrhythmen der Abfallentsorgung auf. Begründet wurde diese Entwicklung seitens der Verwaltung mit der Form der Ausschreibung der Leistungen. Da alle anfallenden Abfallarten in getrennten Losen vergeben wurden, ergaben sich auch unterschiedliche Auftragsvergaben, die letzten Endes einen Entsorgungsrhythmus, wie wir ihn bisher kannten, nicht mehr möglich macht.
Selbstverständlich kann man sich, wie es der Beigeordnete für Ordnung, Sicherheit, Stadtplanung, Bauen und Umwelt, Michael Brandt tat, auf gesetzliche Vorgaben zurückziehen – das mag die eine Seite sein. Für uns aber war die entscheidende Frage: Warum erfahren die Brandenburger Bürger diese entscheidende Veränderung wieder einmal aus der Zeitung? Warum war die Verwaltung nicht in der Lage, die Haus- und Grundstückseigentümer rechtzeitig und umfassend zu informieren?
Mehr»Regionalkonferenz zur Landtagswahl
Bei Grün (be)stimmt die Basis! - Regionalkonferenz brachte interessante Einblicke in die Themenvielfalt des Programms und der KandidatInnen für die Landtagswahl, zwei Neueintritte und Yvonne Plaul als Direktkandidatin für den Wahlkreis 17.
"Wir si...
Mehr»Einladung zur Aufstellung der Kandidaten zur Kommunalwahl 2014
Am 4. März 2014 ab 19.00 Uhr werden wir in der grünen Geschäftsstelle in der Ritterstraße 90 unsere Kandidaten für die Kommunalwahl 2014 aufstellen. Wahlberechtigt sind alle Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die zum Zeitpunkt der Aufstellungsvers...
Mehr»Einladung zur Regionalkonferenz zur Landtagswahl 2014
Die Kreisverbände Brandenburg/Havel, Havelland und Potsdam und andere Kreisverbände des Landesverbandes Brandenburg laden recht herzlich zur Regionalkonferenz zur Landtagswahl 2014 ein.
Die Veranstaltung findet am Samstag, den 22. Februar 2014 von 1...
Mehr»Veranstaltungsempfehlungen Ökofilmtour 2014 im Krugpark
"Kino" am Waldrand für Naturfreunde und ökologisch interessierte Menschen! Im Rahmen der Ökofilmtour 2014 bietet der Krugpark in Brandenburg an der Havel noch bis zum April zahlreiche interessante Filmabdende an. Die genauen Termine und Veranstaltungsorte auf dem KrugparkÖkofilm-Flyer zum Mitnehmen und Weitersagen und unter www.krugpark-brandenburg.de.
Die SVV vom 29. Januar 2014
Auch im neuen Jahr erhalten Sie an dieser Stelle einen Überblick unserer Sicht auf die monatliche Zusammenkunft Ihrer gewählten Volksvertreter der Stadt Brandenburg an der Havel.
Die Stadtverordnetenversammlung im Januar 2014 zeigte gleich wieder das ganze Repertoire politischer Diskussionen. Die Tagesordnung war kurz, allerdings hatten es zwei Themen in sich – der "Rathausbote" und die Bebauung des Geländes der ehemaligen Stärkefabrik.
Teure Botschaften aus der Verwaltung für die Bürger
Die Herausgabe einer Publikation zur Verbesserung der Bürgerbeteiligung entflammte die Gemüter. Grundsätzlich waren sich alle einig, allerdings sah der Antrag der CDU und der LINKEN vor, die Verwaltung mit 80.000,00 EUR auszustatten und freie Hand zu lassen. Wenn man berücksichtigt, dass gerade die Verwaltung es bisher nicht geschafft hat, den Draht zum Bürger herzustellen, stellt sich die Frage, warum 80.000,00 EUR kritiklos ausgegeben werden sollen.
Mehr»Die SVV vom 18. Dezember 2013
Willkommen zum grünen Rückblick auf die letzte Stadtverordnetenversammlung (SVV) des Jahres 2013 der Stadt Brandenburg an der Havel vom 18. Dezember 2013.
Der Rathausbote: Sinnhaftigkeit und Finanzierung
Heute war die letzte Sitzung vor dem Weihnachtsfest. Somit auch die richtige Zeit die Brandenburger mit Geschenken zu überraschen. So soll(t)en die Brandenburger Bürger im nächsten Jahr monatlich den „Rathausboten“ in ihrem Briefkasten vorfinden, ein Medium, dass die mangelnde Informationsfähigkeit (oder -bereitschaft?) der Verwaltungsspitze beheben soll. Immerhin hat der Kämmerer dafür noch 20.000,00 EUR im Haushalt 2013 auftreiben können, im nächsten Jahr sollen dafür 80.000,00 EUR eingestellt werden.
Mehr»CarSharing bald in Brandenburg an der Havel?
Am Donnerstag, dem 28. November 2013 hatte der Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen im cafe contact zu einem Infoabend zum Thema CarSharing eingeladen. Der Dozent Dominique Langhans, welcher bereits in mehreren Städten CarSharing aktiv nutzte und mit organisierte, erläuterte diverse Möglichkeiten das CarSharing-Konzept in Brandenburg an der Havel einzuführen.
Mehr»Die SVV vom 27. November 2013
Willkommen zum grünen Rückblick auf die Stadtverordnetenversammlung (SVV) der Stadt Brandenburg an der Havel vom 27. November 2013.
Bürger fragen - die Verwaltung weicht aus
In der Einwohnerfragestunde forderten wieder einmal Brandenburger Bürger die Wahlversprechen der CDU und somit auch der amtierenden Oberbürgermeisterin, Dr. Dietlind Tiemann, ein. Jugendliche erwarteten eine klare Antwort zum Bau der Skaterhalle. Es wurde ein anschauliches Exempel, wie jugendliche Brandenburger und die Beigeordneten der Stadt komplett aneinander vorbeireden können. Vielmehr noch wurde es ein Paradebeispiel für die Unfähigkeit vieler Politiker, sich gegenüber dem „gemeinen“ Bürger verständlich zu äußern. Letzten Endes wurde durch den Beigeordneten für Ordnung, Sicherheit, Stadtplanung, Bauen und Umwelt, Michael Brandt, der Ball wieder den Stadtverordneten zugespielt, getreu dem Motto, was diese beschließen wird gemacht.
Mehr»Lass die Energiewende steigen!
Liebe Freundinnen und Freunde,
wir Brandenburger Bündnisgrüne rufen gemeinsam mit Umweltschutzorganisationen, Initiativen und Bürgerinnen und Bürgern dazu auf, die Energiewende zu retten: Zusammen mit vielen Tausenden Demonstrantinnen und Demonstranten auf der bundesweiten Demo für Sonne und Wind statt Fracking, Kohle und Atom am Samstag, 30. November, in Berlin.
Alle Infos rund um die Filmveranstaltungen und die Demo am 30.11.2013 findet ihr auf ausgestrahlt.de
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