Anfrage an den Oberbürgermeister zu Q-Anon-Schmierereien in der Stadt

11.01.21 –

Sehr geehrter Herr Scheller,

an einem Gebäude Jahnstraße/ Ecke Wilhelmsdorfer Straße ist seit Monaten eine Wand mit Q-Anon Symbol und Botschaften beschmiert. Laut dem Internetportal „Maerker“, wo bereits eine Meldung eingetragen ist (ID 143291), wurde der Eigentümer im September 2020 gebeten, diese zu entfernen. Leider ist dies bis heute nicht erfolgt. Besonders nach den Vorkommnissen am Reichstag Berlin und am Capitol Washington sollten derartige Symbole nicht im Stadtbild von Brandenburg an der Havel toleriert werden.

Der Verfassungsschutz beobachtet die Bewegung bisher offiziell nur an ihren Rändern – an den Schnittstellen zum rechten Milieu.

Welche Möglichkeiten sehen Sie, den oder die Eigentümer zur Entfernung der Schmierereien zu veranlassen?

Besteht die Möglichkeit einer Ersatzvornahme durch die Stadt, wenn seitens der Eigentümerschaft keine Reaktion erfolgt?

Mit freundlichen Grüßen
Martina Marx