BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Brandenburg an der Havel

Anfrage Nr. 046/2023

Verschiebung des Termins der SVV im Februar

22.02.23 –

 

Die Februar SVV wurde auf den 1. März verschoben.

Auf Nachfrage aus der Bürgerschaft begründete die Pressestelle der Stadt das mit „terminlichen Gründen einiger Stadtverordneter“.

Es kommt bei uns allen mal vor, dass wir zu einem Termin verhindert sind. Und es ist natürlich gut wenn wir uns dafür einsetzen, trotzdem Lösungen zu finden. Dabei müssen wir aber Acht geben, dass Abstimmungsergebnisse nicht einseitig beeinflusst werden. Glücklicherweise gibt uns die Brandenburger Kommunalverfassung genau für solche Terminfragen Möglichkeiten.

Dazu habe ich folgende Fragen:

Wie viele Bitten welcher Fraktionen gab es um Verschiebung des Termins und werden durch die Terminänderung Abstimmungstimmungsergebnisse beeinflusst?

Können Stadtverordnete unabhängig welcher Fraktion so auch in Zukunft SVV Terminänderungen erwirken?

In der Brandenburger Kommunalverfassung gibt es für Stadtverordnete die Möglichkeit auch per Video an Sitzungen teilzunehmen. Wie ist hier der Sachstand, wann wird das auch in Brandenburg an der Havel umgesetzt werden können?

Robert Schönnagel

Anfrage zum Herunterladen 
Antwort zum Herunterladen 

Kategorie

Anfragen

Listenansicht   Zurück

Geschäftsstelle der Grünen

Kommt uns gerne auch in der Geschäftsstelle in der Ritterstraße 90 besuchen. 

Das Büro ist montags 15:00 - 18:00 Uhr besetzt.

Doreen Müller
Kreisgeschäftsführerin

Termine können per Mail an vorstand@gruene-brandenburg-havel.de vereinbart werden.

 

Unsere Termine

Es gibt keine Veranstaltungen in der aktuellen Ansicht.

Unterstützung für den Kreisverband

Für alle Mitglieder und Sympathisanten, die die Arbeit des Kreisverbandes auch finanziell unterstützen möchten, können dies unter folgender Bankverbindung tun:

Inhaber: KV Grüne Brandenburg Havel
IBAN: DE04 1606 2073 0008 0784 75

Wir bedanken uns für alle Spenden.

GRUENE.DE News

Neues