Anfrage Nr. 046/2023
Verschiebung des Termins der SVV im Februar
22.02.23 –
Die Februar SVV wurde auf den 1. März verschoben.
Auf Nachfrage aus der Bürgerschaft begründete die Pressestelle der Stadt das mit „terminlichen Gründen einiger Stadtverordneter“.
Es kommt bei uns allen mal vor, dass wir zu einem Termin verhindert sind. Und es ist natürlich gut wenn wir uns dafür einsetzen, trotzdem Lösungen zu finden. Dabei müssen wir aber Acht geben, dass Abstimmungsergebnisse nicht einseitig beeinflusst werden. Glücklicherweise gibt uns die Brandenburger Kommunalverfassung genau für solche Terminfragen Möglichkeiten.
Dazu habe ich folgende Fragen:
Wie viele Bitten welcher Fraktionen gab es um Verschiebung des Termins und werden durch die Terminänderung Abstimmungstimmungsergebnisse beeinflusst?
Können Stadtverordnete unabhängig welcher Fraktion so auch in Zukunft SVV Terminänderungen erwirken?
In der Brandenburger Kommunalverfassung gibt es für Stadtverordnete die Möglichkeit auch per Video an Sitzungen teilzunehmen. Wie ist hier der Sachstand, wann wird das auch in Brandenburg an der Havel umgesetzt werden können?
Robert Schönnagel
Kategorie
Geschäftsstelle und Regionalbüro der Bündnisgrünen
Geschäftsstelle geöffnet montags von 15:00 bis 18:00 Uhr
Doreen Müller - Kreisgeschäftsführerin
Anfragen/Terminvereinbarungen gern an vorstand@gruene-brandenburg-havel.de
Das Regionalbüro Felix Banaszak ist momentan nicht besetzt, Anfragen gern über die Geschäftsstelle!
Unsere Termine
Höfefest 2026
Am Samstag, 15. August 2026, findet das diesjährige Höfefest statt. Auch wir laden euch zu einem bunten Programm und Kaffee & Kuchen zu uns in die Ritterstraße 90 ein. [...]
Kreisverband
Mehr
Unterstützung für den Kreisverband
Für alle Mitglieder und Sympathisanten, die die Arbeit des Kreisverbandes auch finanziell unterstützen möchten, können dies unter folgender Bankverbindung tun:
Inhaber: Bündnis 90/Die Grünen
IBAN: DE04 1606 2073 0008 0784 75
Wir bedanken uns für alle Spenden.
GRUENE.DE News
Neues
-
Landtagswahlen: Warum jede Stimme für Bündnisgrün zählt
In Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern heißt es im Herbst: Wenn Bündnisgrüne in den Landtag einziehen, können wir zusammen mit den [...]
-
Klimaschutz ist Hitzeschutz
Rekordtemperaturen von 41,8 Grad. Über 10.000 Hitzetote bisher in diesen Sommer. Fast jeder Todesfall durch Extremwetter in Deutschland geht [...]
-
Sei dabei! Vielfaltskongress 2026
Du interessierst dich für Demokratie und eine vielfältige Gesellschaft? Du möchtest neue Perspektiven kennenlernen, dich austauschen und [...]
