Anfrage an den Oberbürgermeister zu Q-Anon-Schmierereien in der Stadt
11.01.21 –
Sehr geehrter Herr Scheller,
an einem Gebäude Jahnstraße/ Ecke Wilhelmsdorfer Straße ist seit Monaten eine Wand mit Q-Anon Symbol und Botschaften beschmiert. Laut dem Internetportal „Maerker“, wo bereits eine Meldung eingetragen ist (ID 143291), wurde der Eigentümer im September 2020 gebeten, diese zu entfernen. Leider ist dies bis heute nicht erfolgt. Besonders nach den Vorkommnissen am Reichstag Berlin und am Capitol Washington sollten derartige Symbole nicht im Stadtbild von Brandenburg an der Havel toleriert werden.
Der Verfassungsschutz beobachtet die Bewegung bisher offiziell nur an ihren Rändern – an den Schnittstellen zum rechten Milieu.
Welche Möglichkeiten sehen Sie, den oder die Eigentümer zur Entfernung der Schmierereien zu veranlassen?
Besteht die Möglichkeit einer Ersatzvornahme durch die Stadt, wenn seitens der Eigentümerschaft keine Reaktion erfolgt?
Mit freundlichen Grüßen
Martina Marx
Medien
Kategorie
Geschäftsstelle der Grünen
Kommt uns gerne auch in der Geschäftsstelle in der Ritterstraße 90 besuchen.
Das Büro ist montags 15:00 - 18:00 Uhr besetzt.
Doreen Müller
Kreisgeschäftsführerin
Termine können per Mail an vorstand@gruene-brandenburg-havel.de vereinbart werden.
Unsere Termine
Es gibt keine Veranstaltungen in der aktuellen Ansicht.
Unterstützung für den Kreisverband
Für alle Mitglieder und Sympathisanten, die die Arbeit des Kreisverbandes auch finanziell unterstützen möchten, können dies unter folgender Bankverbindung tun:
Inhaber: KV Grüne Brandenburg Havel
IBAN: DE04 1606 2073 0008 0784 75
Wir bedanken uns für alle Spenden.
GRUENE.DE News
Neues
-
Bündnisgrüne Spitzen fürs Superwahljahr 2026
Dieses Jahr finden in fünf Bundesländern Landtagswahlen statt. Wir stellen euch die Spitzenkandidat*innen für Baden-Württemberg, [...]
-
Reiches „Netzpaket“ – der Energiewende-Killer
Das geplante „Netzpaket“ aus dem Wirtschaftsministerium ist ein Frontalangriff auf die Energiewende. Wenn Wirtschaftsministerin Katherina [...]
-
Aus Wut wird Widerstand: Komm´ zur Demo zum Internationalen Frauentag
Am 8. März ist der Internationale Frauentag. Komm’ mit uns auf die Straße und sei laut! Denn es ist das Jahr 2026, es herrscht noch immer keine [...]
