BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

31.01.24 –

Sehr geehrter Herr Scheller,

„Das Integrationskonzept der Stadt Brandenburg an der Havel aus dem Jahr 2012 war ....an veränderte tatsächliche und rechtliche Rahmenbedingungen anzupassen. Diese grundsätzliche Überarbeitung ist in einem breiten Beteiligungsprozess in den Jahren 2016 (Planungskonzept) und 2017 (Fortschreibung Integrationskonzept) unter Federführung der Berlin-Brandenburgischen Auslandsgesellschaft (BBAG e.V.) erfolgt. Es standen dafür Fördermittel des Landes Brandenburg zur Verfügung.“(Auszug aus der Vorlage 089/2018)

Im Hauptausschuss vom 22.05.2018 wurde die Vorlage auf Antrag der CDU-Fraktion in die Ausschüsse verwiesen. Dort ist sie nie angekommen.

Daraus ergeben sich folgende Fragen:

1. Wieviel hat die Erarbeitung der Fortschreibung des Integrationskonzeptes insgesamt gekostet (Eigenanteil und Fördermittel separat)?

2. Wie hoch schätzen Sie den Einsatz personeller Ressourcen der Verwaltung für die Begleitung der Erarbeitung dieses Konzeptes ein?

3. Das gültige Integrationskonzept bereits vor zwölf Jahren beschlossen, wie soll es bei diesem Thema weitergehen?

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