Integrationskonzept der Stadt

Anfrage Nr. 038/2024

31.01.24 –

Sehr geehrter Herr Scheller,

„Das Integrationskonzept der Stadt Brandenburg an der Havel aus dem Jahr 2012 war ....an veränderte tatsächliche und rechtliche Rahmenbedingungen anzupassen. Diese grundsätzliche Überarbeitung ist in einem breiten Beteiligungsprozess in den Jahren 2016 (Planungskonzept) und 2017 (Fortschreibung Integrationskonzept) unter Federführung der Berlin-Brandenburgischen Auslandsgesellschaft (BBAG e.V.) erfolgt. Es standen dafür Fördermittel des Landes Brandenburg zur Verfügung.“(Auszug aus der Vorlage 089/2018)

Im Hauptausschuss vom 22.05.2018 wurde die Vorlage auf Antrag der CDU-Fraktion in die Ausschüsse verwiesen. Dort ist sie nie angekommen.

Daraus ergeben sich folgende Fragen:

1. Wieviel hat die Erarbeitung der Fortschreibung des Integrationskonzeptes insgesamt gekostet (Eigenanteil und Fördermittel separat)?

2. Wie hoch schätzen Sie den Einsatz personeller Ressourcen der Verwaltung für die Begleitung der Erarbeitung dieses Konzeptes ein?

3. Das gültige Integrationskonzept bereits vor zwölf Jahren beschlossen, wie soll es bei diesem Thema weitergehen?

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Fraktionssitzung

In der Woche der SVV trifft sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Fraktionssitzung. Eine Teilnahme an diesen Sitzungen ist nach vorheriger Absprache möglich.

Uhrzeit: 18 Uhr

Ort: Kreisgeschäftsstelle in der Ritterstraße 90

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Außerordentliche Kreismitgliederversammlung

Am 25. November. Oktober (Mo.) um 19:30 Uhr findet eine außerordentliche Mitgliederversammlung statt. Wir werden die Delegierten für die außerordentliche Landesdelegiertenkonferenz am 30.11. (Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl) wählen und eine Kandidatin für die Aufstellungsversammlung zur Direktkandiatur für den Wahlkreis 60 bestimmen. 

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Wahlkreisversammlung WK060 zur Bundestagswahl

Am 02.12.2024 um 19 Uhr in der Klimawerkstatt Werder, Luisenstr. 16, 14542 Werder (Havel) findet Wahlkreisversammlung im Wahlkreis 060 zur Bundestagswahl statt. Hier wird eine Direktkandidatin oder ein Direktkandidat für den Wahlkreis bestimmt, der neben der Stadt Brandenburg an der Havel Gemeinden in Havelland, Potsdam-Mittelmark und Teltow-Fläming umfasst. 

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Öffentliche Fraktionssitzung

Zwei Wochen vor der Sitzung der SVV trifft sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur öffentlichen Fraktionssitzung. 

Uhrzeit: 18 Uhr

Ort: Kreisgeschäftsstelle in der Ritterstraße 90

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