31.01.24 –

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

zur kommenden SVV bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: Pflasterverbesserungen in der historischen Altstadt

Die Maßnahme betrifft die Straßen Plauer Straße – Altstädtischer Markt – Parduin inkl. Kreuzungsbereich (Umsetzung der Beschlüsse 077/2021, 165/2021) sowie die Ritterstraße (Umsetzung des Beschlusses 075/2021).

Im Antwortschreiben der Stadtverwaltung vom 08.05.2023 auf eine Anfrage vom 15.03.2023 im ASUV (S.2) wurde folgendes mitgeteilt: „Die vorgesehene komplette Umpflasterung ist nicht leistbar. Es wird nach angepassten Lösungen gesucht. In 2023 ist nicht mehr mit Bauleistungen zur Belagsverbesserung zu rechnen“. Unter "angepassten Lösungen" wurde die Möglichkeit der Teilpflasterung zur Verbesserung des Radverkehrs verstanden (siehe auch Beschluss 216/2009).

Die Stadtverwaltung informierte zur geplanten Pflasterverbesserung in der Plauer Straße im Januar 2024 wie folgt: „Im Beteiligungsverfahren konnte sich aufgrund von Sicherheitsbedenken als auch denkmal- und städtebaulicher Belange, keine Variante durchsetzen. Weiterverfolgt wird nun ein Belagswechsel im Knotenbereich Plauer Straße/Ritterstraße der im Zuge des Gleisbogenwechsels der Verkehrsbetriebe erfolgen soll.“ Der Gleisbogenwechsel soll nunmehr im Zeitraum April bis September 2025 erfolgen!

Im Antwortschreiben vom 14.02.204 auf eine Anfrage im ASUV vom 08.01.2024 zum Berichtswesen geplanter Baumaßnahmen im Jahr 2024 wurde beim Status mitgeteilt, dass die Umsetzung „über Aufwand nicht finanzierbar“ ist. Die Kosten belaufen sich abzgl. der Aufwände für den Knotenbereich Ritterstraße / Plauer Straße auf 1,5 bis 1,6 Mio. €.

Fragen:

• Ist vorgesehen, eine komplette Umpflasterung der Plauer Straße (und ggfs. der weiteren Straßen) über ein Investitionsprojekt durchzuführen?

• Wie sehen die Alternativen einer Teilpflasterung der Plauer Straße zur Verbesserung des Radverkehrs aus? Hier verweisen wir z.B. auf die, dem Beschluss 216/2009 zugrundeliegenden Varianten.

• Zu den Umpflasterungen in der Straße Parduin und im Knotenbereich Parduin/Rathenower Straße / Mühlentorstraße / Bäckerstraße liegen unseres Wissens die Ausführungsplanungen mit Stand 12/2022 vor. Warum werden diese Bauarbeiten nicht in 2024 umgesetzt? Welche Kosten werden hier veranschlagt?

• Welche Konsequenzen ergeben sich für die Verlegung von Fernwärmeleitungen in der Altstadt? 
  
  
  Mit freundlichen Grüßen,
  
  Klaus Hoffmann

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