Willkommen zur grünen Rückschau auf die Stadtverordnetenversammlung vom August 2014, in der es im Wesentlichen um die Besetzung von Posten und den Fahrradverkehr in der Stadt ging. Alles begann jedoch mit einem unschönen Auftakt. Wir wurden erneut von einer Sitzordnung überrascht, die mit der gemeinsam von allen Fraktionen mehrheitlich beschlossenen nichts zu tun hatte. Die Nachfrage beim Fraktionschef der CDU, Herrn Schaffer ergab, dass er nicht Willens sei, die auch von ihm favorisierte und mitbeschlossene Variante der Sitzordnung umzusetzen. Er wolle lieber Kraft seiner Fraktionsstärke Änderungen an Mehrheitsbeschlüssen einfach mal so durchziehen. So viel zu seinem Demokratieverständnis und dem Bemühen, zum Wohle der Stadt sachlich mit anderen Fraktionen und Stadtverordneten zusammenzuarbeiten. Wir haben es selbst in die Hand genommen und unsere Tische umgerückt, so dass auch wir als grüne Stadtverordnete unter halbwegs erträglichen Bedingungen arbeiten konnten.

28.08.14 –

Willkommen zur grünen Rückschau auf die Stadtverordnetenversammlung vom August 2014, in der es im Wesentlichen um die Besetzung von Posten und den Fahrradverkehr in der Stadt ging. Alles begann jedoch mit einem unschönen Auftakt.

Wir wurden erneut von einer Sitzordnung überrascht, die mit der gemeinsam von allen Fraktionen mehrheitlich beschlossenen nichts zu tun hatte. Die Nachfrage beim Fraktionschef der CDU, Herrn Schaffer ergab, dass er nicht Willens sei, die auch von ihm favorisierte und mitbeschlossene Variante der Sitzordnung umzusetzen. Er wolle lieber Kraft seiner Fraktionsstärke Änderungen an Mehrheitsbeschlüssen einfach mal so durchziehen.

So viel zu seinem Demokratieverständnis und dem Bemühen, zum Wohle der Stadt sachlich mit anderen Fraktionen und Stadtverordneten zusammenzuarbeiten.

Wir haben es selbst in die Hand genommen und unsere Tische umgerückt, so dass auch wir als grüne Stadtverordnete unter halbwegs erträglichen Bedingungen arbeiten konnten.

Besetzungen von Präsidium, Ausschüssen, Beiräten und Aufsichtsräten

Auch in der zweiten SVV der Wahlperiode dominierten die formalen Abstimmungen zu Besetzungen von Präsidium, Ausschüssen, Beiräten und Aufsichtsräten.

Unser besonderer Glückwunsch an Frau Dr. Martius zur Wahl als stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin und Dank für ihr Engagement. Es war eine Wohltat, wie klar strukturiert und effizient sie sofort die Leitung der Versammlung übernahm. Gleichzeitig an dieser Stelle gute Besserung für Herrn Paaschen und Frau Deschner.

Wahl des Bürgermeisters

Bei der anstehenden Wahl des Kämmerers und 1. Beigeordneten haben wir uns für eine Ausschreibung dieses wichtigen Postens im Sinne einer Bestenauslese ausgesprochen, wie zu erwarten ohne Erfolg.

Die Mehrheit wollte keinen Besseren. Der erste Beigeordnete, Bürgermeister und Kämmerer, Steffen Scheller, wurde wieder gewählt.

Fahrradverkehr in der Stadt Brandenburg an der Havel

Unser Beschlußantrag zum Erhalt des Zweirichtungsradwegs im Kreuzungsbereich Otto-Sidow-Straße/Wiesenweg wurde auf Antrag der CDU-Fraktion in die Ausschüsse zurückverwiesen. Auch wenn das Vergabeverfahren für diese Baumaßnahme schon nahezu abgeschlossen ist, hoffen wir auf Änderung der aus unserer Sicht suboptimalen Planung, die übrigens nicht nur für die Radfahrer, sondern auch für Fußgänger und Autofahrer eine Verschlechterung der Bedingungen mit sich bringen wird.

Wenn Sie beim Thema Fahrradverkehr mitreden wollen, kommen Sie in die Ausschüsse und zeigen Sie, dass Sie in der Stadt Radfahren wollen! Hinweise zu den Terminen und Tagesordnungen der einzelnen Ausschüsse unter http://www.stadt-brandenburg.de/rathaus/stadtverordnete/termine-vorlagen/

Unser Prüfauftrag für Fahrradstraßen wurde von der Mehrheit der Stadtverordneten abgelehnt. Wiedermal ein schwarzer Tag für den Fahrradverkehr in Brandenburg.

Zum Thema Fahrradstraßen argumentierte der Beigeordnete für Ordnung, Sicherheit, Stadtplanung, Bauen und Umwelt, Michael Brandt allen Ernstes (Zitat): “Man kann nebeneinander fahren, mehr ist das nicht”.

Nachdem wir aufklärten, dass damit auch der Durchgangsverkehr zum Zentrumsring vermieden würde sagte Herr Brandt: “Was auch immer Sie tun, Durchgangsverkehr ist nicht zu vermeiden, lassen Sie uns darüber reden, baulich hier Abhilfe zu schaffen”.

Vielleicht ist ihm spontan entfallen, dass Ziegler- und Wredowstraße gerade grundhaft erneuert worden sind.

Wir waren nahezu die Einzigen, die für den fachlichen Prüfauftrag stimmten. Soviel zum Thema Förderung des Radverkehrs in den Wahlprogrammen der anderen Fraktionen!