Pressemitteilung der Fraktion: Entlastung für Einzelhandel und Gastronomie wird kommen

22.03.21 –

mit großer Freude haben wir soeben zur Kenntnis genommen, dass der Oberbürgermeister Herr Scheller unseren Beschlußantrag zur Befreiung der Einzelhändler und Gastronomen von den Gebühren für die Nutzung von Freiflächen in diesem Jahr zum Anlass genommen hat, um eine entsprechende Verordnung zu erlassen. Der von uns und der Fraktion DIE LINKE eingebrachte Antrag sollte heute Abend im Hauptausschuss diskutiert werden. Der Verzicht der Kommune auf die Sondernutzungsgebühren ist zwar nur ein kleiner Beitrag, um den lockdowngeplagten Einzelhändlern und Gastronomen zu helfen, aber es ist ein richtiges Signal der Stadtpolitik und der Verwaltung, im Rahmen der Möglichkeiten zu helfen.

Wir wollen uns weitergehend dafür einsetzen, dass die Sondernutzungsgebührensatzung in diesem Jahr überarbeitet wird und schlagen vor, dass auch zukünftig mindestens die jeweils ersten zwei Quadratmeter bzw. der erste Gastrotisch mit vier Plätzen gebührenfrei genutzt werden dürfen.

Martina Marx
Fraktionsvorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der SVV Brandenburg an der Havel

Geschäftsstelle der Grünen

Kommt uns gerne auch in der Geschäftsstelle in der Ritterstraße 90 besuchen. 

Das Büro ist in der Regel von Montag bis Mittwoch in der Zeit zwischen 14 und 17 Uhr geöffnet.

Wir freuen uns auf euren Besuch.

 

Unsere Termine

Fraktionssitzung

In der Woche der SVV trifft sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Fraktionssitzung. Eine Teilnahme an diesen Sitzungen ist nach vorheriger Absprache möglich.

Uhrzeit: 18 Uhr

Ort: Kreisgeschäftsstelle in der Ritterstraße 90

 Fraktion
Mehr

Öffentliche Fraktionssitzung

Zwei Wochen vor der Sitzung der SVV trifft sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur öffentlichen Fraktionssitzung. 

Uhrzeit: 18 Uhr

Ort: Kreisgeschäftsstelle in der Ritterstraße 90

 Fraktion
Mehr

Fraktionssitzung

In der Woche der SVV trifft sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Fraktionssitzung. Eine Teilnahme an diesen Sitzungen ist nach vorheriger Absprache möglich.

Uhrzeit: 18 Uhr

Ort: Kreisgeschäftsstelle in der Ritterstraße 90

 Fraktion
Mehr

Öffentliche Fraktionssitzung

Zwei Wochen vor der Sitzung der SVV trifft sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur öffentlichen Fraktionssitzung. 

Uhrzeit: 18 Uhr

Ort: Kreisgeschäftsstelle in der Ritterstraße 90

 Fraktion
Mehr

Fraktionssitzung

In der Woche der SVV trifft sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Fraktionssitzung. Eine Teilnahme an diesen Sitzungen ist nach vorheriger Absprache möglich.

Uhrzeit: 18 Uhr

Ort: Kreisgeschäftsstelle in der Ritterstraße 90

 Fraktion
Mehr

Unterstützung für den Kreisverband

Für alle Mitglieder und Sympathisanten, die die Arbeit des Kreisverbandes auch finanziell unterstützen möchten, können dies unter folgender Bankverbindung tun:

Inhaber: KV Grüne Brandenburg Havel
IBAN: DE04 1606 2073 0008 0784 75

Wir bedanken uns für alle Spenden.

GRUENE.DE News

<![CDATA[Neues]]>