Sehr geehrte Brandenburger, sehr geehrte SKB-Fernsehzuschauer, eigentlich wollte ich auf die tendenziöse Berichterstattung des SKB öffentlich nicht mehr reagieren. Die Begrifflichkeiten von „Sozen“ oder auch „grünes Störfeuer“ sind in meinen Augen keine Begriffe eines seriösen Journalismus. Der Beitrag im SKB zur letzten Stadtverordnetenversammlung strotzt allerdings von derartiger Unkenntnis und Ignoranz der Sachlage bzw. falscher Berichterstattung, dass ich mich gezwungen sehe, an dieser Stelle den an die RFT ausgelieferten Brandenburgern zum Thema „Kita-Gebühren“ ergänzende Informationen zu geben.

30.01.16 –

Sehr geehrte Brandenburger, sehr geehrte SKB-Fernsehzuschauer,

eigentlich wollte ich auf die tendenziöse Berichterstattung des SKB öffentlich nicht mehr reagieren. Die Begrifflichkeiten von „Sozen“ oder auch „grünes Störfeuer“ sind in meinen Augen keine Begriffe eines seriösen Journalismus. Der Beitrag im SKB zur letzten Stadtverordnetenversammlung strotzt allerdings von derartiger Unkenntnis und Ignoranz der Sachlage bzw. falscher Berichterstattung, dass ich mich gezwungen sehe, an dieser Stelle den an die RFT ausgelieferten Brandenburgern zum Thema „Kita-Gebühren“ ergänzende Informationen zu geben.

Wir, die Grünen in der Stadt Brandenburg, haben der neuen Elternbeitragsordnung bereits im November 2015 nicht zugestimmt, u.a. wegen der Einberechnung des Kindergeldes auf das Einkommen. Wer die Diskussion auf meetingpoint verfolgt hat, kann sicherlich nachvollziehen, dass diese Einbeziehung zu einer erheblichen Mehrbelastung der Einkommensgruppen zwischen 20.000,00 EUR und 45.000,00 EUR Brutto/Jahr führt. Im Interesse der Brandenburger Eltern fordern wir Nachbesserungen. Im Zuge der Diskussion war interessant, dass sich die CDU-Fraktion einem Austausch gänzlich verschloss (Vogel-Strauß-Praxis), die LINKEN einen zu diskutierenden Gegenvorschlag einbrachten und die SPD sich für Kompromissvarianten offen zeigte. In einer Pause der SVV diskutierte ich mit Vertretern der LINKEN und der SPD, wie wir am besten weiter verfahren können, ohne eine ausufernde und wahrscheinlich ergebnislose Diskussion in der SVV herauf zu beschwören. Wir einigten uns darauf, unsere beiden Anträge (Herausnahme des Kindergeldes und keine pauschale Essengeldzahlung) und den Antrag der LINKEN (veränderte prozentuale Staffelung der Geschwisterbeiträge) in die Fachausschüsse zu VERWEISEN und dort von den Fachleuten diskutieren und einen Kompromiss finden zu lassen. Unser Antrag wurde nicht, wie vom SKB behauptet, zurückgezogen!

Schade, dass der SKB den Auftritt der Mutter in der Einwohnerfragestunde heraus geschnitten hat, in der sie nach dem Grund der Einbeziehung des Kindergeldes fragte. Die Antworten von Frau Dr. Tiemann und Herrn Dr. Erlebach hätten bestimmt die Brandenburger SKB-Zuschauer auch interessiert. Meine Antwort, die auf einer Beantwortung der Verwaltung basierte, dass Erhöhungen von 74% bei 3 Kindern durchaus möglich sind, wurde von Ihnen ebenso unterschlagen.

Im Übrigen: Unerträglich die Aussage von Herrn Glaser, wir als Grüne würden die Ausschüsse mit unseren Beschlussvorschlägen „traktieren“. Ich frage mich, wer hier wen mit seinen Ergüssen „traktiert“.

Sehr geehrter Herr Dr. Tiemann, sehr geehrter Herr Glaser,
wenn Sie aus der SVV berichten wollenfon den Fachleuten diskutieren ujnd einen Kompromiss inden zu lassen. chwisterbeiträge) in die Fachausschüsse zu VERWEISEN und d, sollten sie sich mit dem Vokabular und dem Procedere der Stadtverordnetenversammlung vertraut machen. Derartige, letzten Endes als Falschmeldungen zu bewertende Sachverhalte tragen nicht dazu bei, der Politikverdrossenheit entgegen zu wirken. Ich habe Ihnen, Herrn Dr. Tiemann bereits vor einigen Jahren empfohlen, einen Livestream der SVV zu senden. Sie antworteten mir damals, Sie würden nicht davon ausgehen, dass die Brandenburger daran ein Interesse hätten.

Ob allerdings AUFGEKLÄRTE Brandenburger an Ihrer aktuellen Berichterstattung Interesse haben, wage ich zu bezweifeln.

Sollten Sie jemals Interesse haben, in unseren Presseverteiler aufgenommen zu werden, sollten Sie damit beginnen, die SKB-Fernsehzuschauer über die tatsächlichen Vorgänge in der Stadtverordnetenversammlung zu informieren.

Klaus Hoffmann
Fraktionsvorsitz Bündnis90/Die Grünen – pro Kirchmöser