Persönliche Erklärung des Fraktionsvorsitzenden, Klaus Hoffmann, in der SVV vom 28.2.2018

Sehr geehrter Stadtverordnetenvorsitzender, sehr geehrte Stadtverordnete, aber vor allem: Sehr geehrter Herr Scheller, als erstes möchte ich Ihnen nach der Feststellung des amtlichen Wahlergebnisses nochmals unseren Glückwunsch aussprechen. Mit 66 % haben die Brandenburger ein klares Votum und Ihnen eine große Aufgabe gegeben. Dass sich nur 40 % überhaupt an der Wahl beteiligt haben, bedauern Sie zu Recht. In den Wochen des Wahlkampfes haben Sie offensichtlich zusehend Gefallen an dem Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Brandenburg gefunden. Und nicht nur diese, sondern auch die Kultur in Form des Brandenburger Theaters rückte wieder auf Ihre Agenda. Die aktive Einbeziehung der Brandenburger Bevölkerung durch VorOrt-Versammlungen oder auch die intensive, wenn auch nicht kritikfreie, Förderung des freien Jugendsportes waren Themen, die in den letzten Jahren nicht zu den Primärthemen der Verwaltungsspitze gehörten.

03.03.18 –

Sehr geehrter Stadtverordnetenvorsitzender, sehr geehrte Stadtverordnete, aber vor allem:
Sehr geehrter Herr Scheller,

als erstes möchte ich Ihnen nach der Feststellung des amtlichen Wahlergebnisses nochmals unseren Glückwunsch aussprechen. Mit 66 % haben die Brandenburger ein klares Votum und Ihnen eine große Aufgabe gegeben. Dass sich nur 40 % überhaupt an der Wahl beteiligt haben, bedauern Sie zu Recht.

In den Wochen des Wahlkampfes haben Sie offensichtlich zusehend Gefallen an dem Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Brandenburg gefunden. Und nicht nur diese, sondern auch die Kultur in Form des Brandenburger Theaters rückte wieder auf Ihre Agenda. Die aktive Einbeziehung der Brandenburger Bevölkerung durch VorOrt-Versammlungen oder auch die intensive, wenn auch nicht kritikfreie, Förderung des freien Jugendsportes waren Themen, die in den letzten Jahren nicht zu den Primärthemen der Verwaltungsspitze gehörten.

Wiederholt äußerten Sie im Wahlkampf ihre Bereitschaft, mit allen Fraktionen und Stadtverordneten zusammenarbeiten zu wollen. In der Märkischen Allgemeinen Zeitung vom 27.2.2018 werden Sie mit den Worten zitiert: „Wir müssen keine politischen Spiele austragen.“ Auch uns geht es in erster Linie um konstruktive Diskussionen in den Ausschüssen, wie auch in der Stadtverordnetenversammlung, in die sich jeder einbringen sollte ohne ein „Ende der Debatte“ aufgrund feststehender Mehrheiten befürchten zu müssen.

Das politische Klima in der Stadt Brandenburg hat in den letzten Jahren enorm gelitten. „Wir müssen als Lokalpolitiker das Vertrauen der Bürger wieder zurückgewinnen“ – so formulierten Sie es in der MAZ. Auf diesem Wege sollten wir uns auch nicht von dem Medium beirren lassen, dessen Kommentarstil in meinen Augen maßgeblich zu dem vergifteten Klima beigetragen hat. Ich stehe mit dieser Auffassung nicht allein da, fraktionsübergreifend wurde mir dieser Eindruck bestätigt.

Herr Scheller, ich lade Sie ein, mit uns ins Gespräch zu kommen und Unterschiede und Gemeinsamkeiten, z.B. zu Fragen der grünen Urbanität auszuloten. Bereitschaft zur Zusammenarbeit heißt aber auch, eigene Standpunkte und Einstellungen zu überdenken und sich vielleicht auch mal auf „Experimente“ einzulassen.

In Anbetracht der kommenden Zusammenarbeit möchte ich Ihnen ein Zitat von Pippi Langstrumpf widmen: „Das habe ich noch nie vorher versucht, also bin ich völlig sicher, dass ich es schaffe.“

Klaus Hoffmann

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