27.06.25 –

Seit Jahren setzt sich Bündnis90/Die Grünen für eine verbesserte finanzielle Ausstattung des Industriemuseums ein. Zuletzt mit der Diskussion zum Doppelhaushalt 2025/2026 im Januar 2025. Mit teilweise haarsträubenden Argumenten wurde unser damaliger Vorschlag abgelehnt. Im Zuge der Beschlussfassung des Haushaltes beschlossen dann die zustimmenden Fraktionen zudem noch die pauschale 5%ige Kürzung – also statt der von uns vorgeschlagenen Erhöhung zur Sicherung der Angebotsstruktur eine Kürzung der Mittel. Die logische Folge war das erforderliche Zurückfahren von Angeboten, um die Gesamtfinanzierung nicht zu gefährden. Seitens der Verwaltung gab es hier aber bereits das erste Einlenken, indem die 5%-ige Kürzung vor zwei Tagen aufgehoben wurde. Im Vorfeld der letzten Stadtverordnetenversammlung zeigte sich nun ein neues Bild. In Anbetracht der öffentlichen Hilferufe des Industriemuseums beschäftigten sich auch die anderen Fraktionen mit der Situation des Industriemuseums. Im Ergebnis gab es die unterschiedlichsten Lösungsvorschläge. Während die AfD überplanmäßige Zuschüsse in Höhe von jährlich 45.000,- für 2025/2026 und unter Zurückstellung der „Haushaltsdisziplin“ vorschlug, wollte hingegen die CDU zunächst ihre „Zukunftsstrategie“ beschlossen haben, ohne über höhere finanzielle Zuschüsse zu debattieren. Unser Vorschlag schlug den Kompromiss vor: Weiterentwicklung des bestehenden Konzeptes des Industriemuseum unter Einbeziehung der „Zukunftsstrategie“ mit gleichzeitiger finanzieller Absicherung durch erhöhte Zuschüsse in 2025 (15.000 EUR) und 2026 (30.000 EUR). Den Antrag, die inhaltliche Diskussion über die Zukunftsstrategie zunächst in den Ausschüssen zu führen, lehnte die Mehrheit ab. Wider Erwarten wurde der Antrag der AfD allein mit den Stimmen der AfD beschlossen, da sich die weit überwiegende Zahl der Stadtverordneten bei der Abstimmung enthielt. Unser Kompromiss fand keine Zustimmung, vielmehr wurde die durchaus fragwürdige Zukunftsstrategie der CDU als alleiniger Maßstab beschlossen. Bedauerlich vor allem, da somit dieses Papier ausschließlich in der SVV behandelt und eine inhaltliche Diskussion in den Fachausschüssen abgewürgt wurde. In Anbetracht der bereits beschlossenen und bisher nicht ansatzweise umgesetzten Konzepte zum Stadtmuseum und dem Depot sind wir skeptisch, was eine Umsetzung betrifft. Zuviele inhaltliche Fragen stellten sich schon in der SVV , die von der CDU-Fraktion nicht beantwortet wurden. Grundsätzlich begrüßen wir die parteienübergreifende Bereitschaft, das Industriemuseum für die Zukunft fit zu machen und hoffen, dass die aktuelle Diskussion nicht ausschließlich dem anstehenden OB-Wahlkampf geschuldet ist. Brandenburg als wachsende Stadt braucht auch eine Kulturszene, die, wie es das Industriemuseum praktiziert, Tradition, Moderne und Zukunft verbindet.

Martina Marx, Theresa Pauli, Anette Lang und Klaus Hoffmann