BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

01.02.15 –

Am vergangenen Montag hat sich gezeigt, dass BraMM trotz aller Behauptungen keine neue überparteiliche Bewegung ist, sondern eine Tarnveranstaltung von Personen aus dem Umfeld der Republikaner und der NPD. Es sind die altbekannten Rechtsextremen, die keinen Abendspaziergang ohne „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ durchhalten können. Meinungsfreiheit bedeutet für die BraMM-Organisatoren, dass andere Meinungen nicht gelten, und Mitbestimmung, dass sie allein darüber bestimmen, wie es in Deutschland auszusehen hat. Bei ihrem zweiten Marsch am 02.02.2015 werden wieder „Kameraden“ aus dem ganzen Land Brandenburg anreisen.

Wir als Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt dürfen deshalb mit der Gegenwehr nicht nachlassen. Auch für den 02.02.2015, 18:00 Uhr, ruft die Koordinierungsgruppe für Demokratie und Toleranz dazu auf, auf dem Neustädtischen Markt zusammenzukommen und zu zeigen, dass BraMM in der Stadt unerwünscht ist. Jeder, der beim ersten Mal dabei war, sollte in seinem Umfeld um weitere Mitstreiterinnen und Mitstreiter werben.

Diejenigen Bürgerinnen und Bürger, die mit der Politik und den Parteien unzufrieden sind, rufen wir auf, sich nicht mit scheinbar einfachen Lösungen für komplexe Fragen verführen zu lassen. Bei einer Veranstaltung ab 19:00 Uhr im Gemeindesaal der St. Katharinengemeinde (Katharinenkirchplatz 2) gibt es die Möglichkeit, über Flüchtlingsaufnahme und Integration in Brandenburg an der Havel zu diskutieren. Zum Gespräch bereit stehen Oberbürgermeisterin Dr. Dietlind Tiemann, Beigeordneter Dr. Wolfgang Erlebach, Werner Jumpertz (Vorsitzender Stadtsportbund) und Wolfgang Reitsch.

Für die Koordinierungsgruppe für Toleranz und Demokratie in der Stadt Brandenburg an der Havel
Prof. Dr.-Ing. Burghilde Wieneke-Toutaoui, Präsidentin der Fachhochschule Brandenburg