30.04.24 - Sehr geehrter Herr Scheller, das Industriemuseum ist ein wichtiges Zeugnis der Industriegeschichte unserer Stadt. Zahlreiche Familien unserer Stadt haben Verbindungen mit dieser. Das Museum ist mit seiner Arbeit weit über die regionalen Grenzen hinaus anerkannt und war bis zu…
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30.04.24 - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, durch die gestiegenen Strom- und Gaspreise stehen viele Vereine in unserer Stadt vor erheblichen Problemen. Welche Hilfen gibt es seitens der Stadt oder Dritter? Vielen Dank Mit freundlichen Grüßen, Ralf Krombholz Fraktionsmitglied …
30.04.24 - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bezugnehmend auf meine Anfrage vom 20.9.2023 bitte ich um Bericht zum aktuellen Stand des Mediationsverfahrens und bitte um Beantwortung der damals gestellten Fragen: 1. Wie ist der Sachstand zu dem anhängigen Rechtsstreit? 2. Ist das…
30.04.24 - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bezugnehmend auf unsere Anfragen 298/2020, 197/2021 und 060/2023 bitte ich um Erläuterungen zum aktuellen Sachstand. Wurden inzwischen hierzu Anträge des Agrarbetriebes an die Stadt Brandenburg gestellt? Wie wurden diese beschieden? Sie…
30.04.24 - Sehr geehrter Herr Scheller, Im Zusammenhang mit der jüngst erfolgten Aprilmahd ergeben sich folgende Fragen: 1. Wurde vor Beginn der Mäharbeiten ein Assessment zur Identifikation von geschützte Arten, Rote-Liste-Arten und geschützten Lebensräumen durchgeführt? 2. Erfolgt…
30.04.24 - Sehr geehrter Herr Scheller, die Anfrage 060/2024 wurde nicht vollständig beantwortet. Deshalb frage ich erneut: Warum wurde bisher kein Beschlussvorschlag vorgelegt und wie sehen Sie die zukünftige terminliche Erledigung? Worin sehen Sie die Notwendigkeit einer erneuten…
30.04.24 - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 1.4.2024 hatte ich eine Anfrage für die vergangene Sitzung des Finanzausschusses bezüglich der Zahlen zurSchulbegleitung gestellt. Dazu sah sich Frau Adel nicht in der Lage, so dass ich meine Anfrage mit der Bitte um Beantwortung zur…
30.04.24 - Sehr geehrter Herr Scheller, in der Anlage ist eine Übersicht des Gewerbesteueraufkommens der Stadt Brandenburg für die Jahre 2008 – 2016 dargestellt, entnommen den damaligen Haushaltsplänen der Stadt. Ich bitte um die Darstellung der entsprechenden Zahlen für die Jahre 2017…
29.03.24 - Sehr geehrter Herr Scheller, im November 2023 wurde die Arbeit am strategischen Grünflächenkonzept auf Antrag der CDU- Fraktion und daraus folgendem SVV-Beschluss vorerst beendet. Daraus ergeben sich folgende Fragen: Wie viel hat die Erarbeitung des strategischen…
29.03.24 - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zu den Sperranlagen in Neuendorf ergeben sich drei Fragenkomplexe. 1. Neuer Zaun Anlässlich einer Ortsbesichtigung in Neuendorf musste ich feststellen, dass erneut im Außenbereich Zäune errichtet worden sind. Die betroffene Fläche liegt…