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Die gesamte Tagesordnung der SVV vom Dezember 2021 Katastrophe mit Ansage – Wahl der Beigeordneten Die letzte Stadtverordnetenversammlung in diesem Jahr war ein Lehrstück über die Konsequenzen politischer Ignoranz. Im vollen Galopp haben die Fraktionsvorsitzenden von CDU…
Die gesamte Tagesordnung der SVV vom September 2021 Livestream der SVV Heute war es soweit: nach genau 4 ½ Jahren startete der Livestream der Brandenburger Stadtverordnetenversammlung. Der von uns eingebrachte Beschluss hatte am 29.3.2017 eine Mehrheit erhalten. Seitdem gab…
Die gesamte Tagesordnung der SVV vom Juni 2021 Die Regenbogenfahne jetzt auch in Brandenburg an der Havel Zur heutigen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung wurden die Stadtverordneten von vielen Regenbogenfahnen empfangen und mussten förmlich ein Spalier durchschreiten.…
Die gesamte Tagesordnung der SVV vom Mai 2021 Eingeläutet wurde die Stadtverordnetenversammlung im Juni von vielen Fahrradklingeln, die die überfällige Verkehrsberuhigung in der Altstadt anmahnten. Es hatte sich inzwischen bei den Bewohnerinnen und Bewohnern der Altstadt…
Die komplette Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung >>> Die April-Sitzung der SVV war bestimmt von einem alles beherrschenden Thema: Gelingt es der neuen Kooperation aus CDU, SPD und Freien Wählern die Änderung der Hauptsatzung und damit den 4. Beigeordneten…
Bürgerfragestunde Gero Walter vom VCD Verkehrsclub Deutschland e. V. fragte nach der Antwort zur Petition zur Verbesserung der Fahrradwege, die in der letzten SVV beschlossen worden war. Irgendwie war in der Verwaltung vergessen worden, dass Petenten nach Beschluss in der SVV…
Neuwahl der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Brandenburg Zu Beginnn der Sitzung wurde Frau Kornelia Köppe aus ihrem Amt als Gleichstellungsbeauftragte verabschiedet. Frau Köppe geht in den verdienten Ruhestand und hinterlässt Fußstapfen, die ab dem 1. März 2021 durch…
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrter Herr Scheller, meine sehr geehrten Damen und Herren Stadtverordnete, Corona ist Schuld und hat uns sicherlich einen Strich durch die Haushaltsdiskussion gemacht. Das ist sehr zu bedauern. Deshalb möchte ich gerne über die…
Am 16.12.2020 fand die letzte Stadtverordnetenversammlung in diesem für uns alle so merkwürdigen Jahr 2020 statt. Kurz und schmerzlos und coronabedingt nur in halber Besetzung stimmten die Stadtverordneten die Vorlagen überwiegend mehrheitlich durch. Der erneuten Auslegung des…
Die komplette Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung Schon vor der heutigen SVV wurden durch die Fraktionsvorsitzenden die Ereignisse der letzten „Brandenburg steht auf“- Demo am Salzhofufer besprochen. Mit der Unterschrift unter einen parteiübergreifenden Appell konnte…
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Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]