BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Brandenburg an der Havel

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Rückblick auf die SVV vom 24. April 2019

26.04.19 - Die Diskussionen und Beschlüsse in der Stadtverordnetenversammlung aus unserer Sicht: Lärmminderung Seit März 2019 wird der „Aktionsplan Lärmminderung Stufe 3 der Stadt Brandenburg an der Havel“ diskutiert, im Hauptausschuss zunächst abgelehnt, aber heute doch wieder auf der…

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Die SVV vom 27. März 2019

28.03.19 - In der heutigen Stadtverordnetenversammlung wurde als erster Tagesordnungspunkt der „Theater- und Orchesterrahmenvertrag zur Finanzierung ausgewählter Theater und Orchester im Land Brandenburg“ durch die Stadtverordneten beschlossen. Mit diesem Vertrag verpflichtet sich das…

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Rückblick auf die SVV vom 27. Februar 2019

28.02.19 - Finanzielle Förderung des „Multifunktionalen Jugend- und Kulturzentrum des Jugendkulturfabrik Brandenburg e.V.“ / Haus der Offiziere, kurz HdO Zu begrüßen ist die Vorlage der Verwaltung, das Haus der Offiziere (HdO) endlich auf solide Beine zu stellen und eine Festfinanzierung…

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Richtungsentscheidung vertagt:…

01.02.19 - Bericht zur SVV 30. Januar 2019 Seit November 2018 wird unser Antrag zum Verfahren zur weiteren Entwicklung des Packhofgeländes mit einer offenen Bürgerbeteiligung diskutiert. Entsprechend der Verfahrensweise der Gestaltung des Neustädtischen Marktes sollte eine möglichst…

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Die SVV vom 19. Dezember 2018

21.12.18 - In eigener Sache: neue E-Mail-Adresse der Fraktion Ab sofort ist die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der SVV der Stadt Brandenburg an der Havel unter der Adresse fraktion@gruene-brandenburg-havel.de zu erreichen. Einleitung des Bürgerbeteiligungsverfahrens zur…

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Rückblick auf die SVV vom 28. November 2018

01.12.18 - Verkehrsentwicklungsplan, Nahverkehrsplan, Parkraumkonzept Das große Thema in der Stadtverordnetenversammlung waren unstrittig die drei Konzepte zur Verkehrsentwicklung, dem Nahverkehr und dem Parkraum in der Stadt Brandenburg. Seit dem Frühjahr 2018 standen diese in den…

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Die SVV vom 26. September 2018

29.09.18 - Verkehrsentwicklungsplan, Parkraumkonzept und Nahverkehrsplan Die Vorlagen der Verwaltung waren in dieser Sitzung recht rar, interessanter hingegen waren die Vorlagen aus den Fraktionen. Oberbürgermeister Steffen Scheller (CDU) hatte bereits in seinem Bericht anfangs darauf…

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Rückblick zur Stadtverordnetenversammlung am 25.…

02.05.18 - Elternbeitragsordnung für die Kindertagesstätten und Horte Der Höhepunkt der Stadtverordnetenversammlung im April 2018 war ohne Zweifel die Neufassung der Elternbeitragsordnung für die Kindertagesstätten und Horte der Stadt Brandenburg an der Havel. Letztmalig stand diese vor…

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Persönliche Erklärung des Fraktionsvorsitzenden,…

03.03.18 - Sehr geehrter Stadtverordnetenvorsitzender, sehr geehrte Stadtverordnete, aber vor allem: Sehr geehrter Herr Scheller, als erstes möchte ich Ihnen nach der Feststellung des amtlichen Wahlergebnisses nochmals unseren Glückwunsch aussprechen. Mit 66 % haben die Brandenburger…

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Die letzte SVV des Jahres 2017

03.01.18 - Am Ende des Jahres bot die letzte Stadtverordnetenversammlung 2017 zunächst wenig Aufregung. Einzig der Beitrag in der Einwohnerfragestunde von Herrn Werner als Bürger dieser Stadt und Mitglied des Sprecherrates der Packhofinitiative wurde von Seiten einiger CDU-Mitglieder…

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