BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Brandenburg an der Havel

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Die SVV vom 30. September 2020

01.10.20 - Die komplette Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung Beschlossene Zuschüsse zur Schülerspeisung und kein Ende Ein erneutes Trauerspiel lieferte unser Oberbürgermeister, Herr Steffen Scheller (CDU), in dieser Frage ab. Obwohl eine Mehrheit der Stadtverordneten im Juni…

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Rückblick auf die SVV vom 24. Juni 2020

25.06.20 - Die komplette Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung Uferwegekonzeption -„Was lange währt, wird gut“? Im Jahr 2002 beauftragte die Stadtverordnetenversammlung die Stadtverwaltung durch Beschluss (Beschlussvorlage 33/2002) mit der Erarbeitung einer Uferwegekonzeption.…

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Die SVV vom 27. Mai 2020

29.05.20 - Entwicklung am Packhofgelände geht in die nächste Runde Mit der heutigen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung wurden die Ergebnisse des Werkstattgremiums zur Entwicklung des Packhofgeländes beschlossen. Das weitere Verfahren fand einstimmige Zustimmung. Auch der neue…

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Rückblick auf die SVV vom 13. Mai 2020

14.05.20 - Die erste Stadtverordnetenversammlung nach mehrwöchiger Corona-bedingter Sitzungspause war von Abstands- und Hygienevorgaben geprägt. Nicht bezüglich der politischen Hygiene, wobei sich auch hier diesmal alle Stadtverordneten weitgehend zusammenreißen konnten. Neuwahl des…

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Die SVV vom 29. Januar 2020

30.01.20 - Ehrenmedaille für Frau Lieselotte Martius Die heutige Stadtverordnetenversammlung begann mit der Auszeichnung der ehemaligen Ortsvorsteherin von Brandenburg-Plaue, Frau Lieselotte Martius, mit der Ehrenmedaille der Stadt Brandenburg. Der Vorschlag kam vom Unabhängigen…

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Rückblick auf die SVV vom 27. November 2019

29.11.19 - Die November-SVV begann mit einer Rückbesinnung auf die Geschehnisse der Wendezeit vor 30 Jahren. Der 1. demokratisch gewählte Oberbürgermeister der Stadt Brandenburg nach der friedlichen Revolution, Herr Dr. Helmut Schliesing, erinnerte an die aufregende Wendezeit und das…

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Die SVV vom 30. Oktober 2019

31.10.19 - Zwei Petitionen prägten die heutige Diskussion in der Stadtverordnetenversammlung. Zum einen die Petition zur öffentlichen Tagung des Werkstattgremiums zum Packhofgelände und zum zweiten die Petition zum Erhalt der Winterlinde in der Lindenstraße. Petition: „Bürgerbeteiligung…

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Rückblick auf die SVV vom 25. September 2019

26.09.19 - Die Linde in der Lindenstraße In der Einwohnerfragestunde ergriff Frau Martin das Wort, um die Petition mit über 1.000 Unterschriften zum Erhalt der Winterlinde in der Lindenstrasse zu übergeben. Hinter dieser unglaublichen Absicht, eine 140 Jahre alte stadtprägende Linde zu…

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Rückschau auf die erste SVV nach der…

24.06.19 - Die konstituierende Sitzung der neu gewählten Stadtverordnetenversammlung zeigte deutlich die neuen politischen Verhältnisse in der Stadt. Das „Durchregieren“ von CDU und Freien Wählern hat ein Ende. Ab sofort müssen Mehrheiten gefunden werden, die sich mit den Sachthemen…

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Wir blicken zurück auf die letzte SVV dieser…

24.05.19 - Die letzte Stadtverordnetenversammlung der Wahlperiode hatte keine Aufreger oder Diskussionen mehr aufzuweisen. Einzig der Aktionsplan zur Lärmminderung wurde etwas länger diskutiert. Nach den letzten Ausschüssen waren die Überlegungen zum Tempo 30 in ausgesuchten Straßen…

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