Anfrage an den Oberbürgermeister: Im Nahverkehrsplan von 2018 werden die Fahrten dieser Linie als Bestandteil der Sicherstellung der Busanbindung von Schmerzke herangezogen. Der Nahverkehrsplan sieht eine ausreichende Abdeckung („Stundentakt“) gegeben, insofern der Ortsteil…
Anfrage an den Oberbürgermeister: im Zuge der neuen Ortsumgehung in Schmerzke ergeben sich veränderte Straßenführungen von denen auch der ÖPNV betroffen sein dürfte. Welche Veränderungen der ÖPNV-Anbindung entstehen durch die neue Ortsumgehung in Schmerzke? Ab wann…
1. Der Beschluss 191/2018 wird nicht aufgehoben, die daraus resultierenden Punkte 2-4 des Antrages 207/2023 entfallen damit ebenfalls. Änderung vom 27.09.2023 Ersatz Punkt 1: Pflegemaßnahmen sollen zukünftig flexibel entsprechend den Witterungs- und Wachstumsbedingungen und…
Anfrage an den Oberbürgermeister: 1. Warum wird bei der o.g. Baustelle der Planfeststellungsbeschluss nicht eingehalten? 2. Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine Gemeinschaftsaufgabe Bund und Kommune. Wussten Sie von der Planänderung nach dem Planfeststellungsbeschluss?…
Anfrage an den Oberbürgermeister: Der städtischen Homepage* ist zu entnehmen, dass die St. Johanniskirche seit dem Jahr 2016 den Künstlern und Kulturschaffenden der Stadt durch den Fachbereich Kultur der Stadt Brandenburg an der Havel zur Verfügung gestellt wird. 1) Wie…
Anfrage an den Oberbürgermeister: Aktuell wird ein Gesetzentwurf zur Erstellung von Wärmeplänen im Bundeskabinett beraten. Für Kommunen zwischen 10 000 und 100 000 Einwohnern könnten sie voraussichtlich ab 31.12.2028 verpflichtend werden. Zur Einhaltung des…
Anfrage an den Oberbürgermeister: Am 17.06.2023 wird auf dem Wiesenweg der Tag der Bundeswehr stattfinden. Einer diesbezüglichen Information auf Meeting Point war zu entnehmen, das die nötigen Vorarbeiten, insbesondere die bauliche Herrichtung, im Auftrag der Stadt erfolgen.…
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, 1. für die Fachgruppe 63 "Bauaufsicht" Maßstäbe für das Verwaltungshandeln zu erlassen, 2. im Rahmen seiner Organisationshoheit Sorge für die Verbesserung der Verwaltungseffizienz und Kundenzufriedenheit zu tragen, 3. einen…
Anfrage an den Oberbürgermeister: Bitte unterrichten Sie über Aktivitäten, die im Bereich der Rieselfelder Wendgräben in Vorbereitung sind. Dem Vernehmen nach sollen dort unter anderem mehr als 50 Wasseranschlüsse errichtet werden. Ralf Krombholz, Fraktionsmitglied …
Anfrage an den Oberbürgermeister: Die Änderung der Hauptsatzung im Januar 2022 in Bezug auf die Anzahl der Beigeordneten haben Sie unter anderem wie folgt begründet: „Der Oberbürgermeister hat bereits angekündigt kurzfristig zu prüfen, welche Verwaltungsorganisation…
Kommt uns gerne auch in der Geschäftsstelle in der Ritterstraße 90 besuchen.
Das Büro ist derzeit nur nach Absprache besetzt. Termine können per Mail an vorstand@gruene-brandenburg-havel.de vereinbart werden.
Zwei Wochen vor der Sitzung der SVV trifft sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur öffentlichen Fraktionssitzung.
Uhrzeit: 18 Uhr
Ort: Kreisgeschäftsstelle in der Ritterstraße 90
In der Woche der SVV trifft sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Fraktionssitzung. Eine Teilnahme an diesen Sitzungen ist nach vorheriger Absprache möglich.
Uhrzeit: 18 Uhr
Ort: Kreisgeschäftsstelle in der Ritterstraße 90
Zwei Wochen vor der Sitzung der SVV trifft sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur öffentlichen Fraktionssitzung.
Uhrzeit: 18 Uhr
Ort: Kreisgeschäftsstelle in der Ritterstraße 90
In der Woche der SVV trifft sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Fraktionssitzung. Eine Teilnahme an diesen Sitzungen ist nach vorheriger Absprache möglich.
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Am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg, Deutschland wurde besiegt und Europa vom Nationalsozialismus befreit. Allerdings ist 80 Jahre [...]
Der Auftakt der neuen Regierung in Deutschland war durch die gescheiterte erste Wahl von Friedrich Merz zum Kanzler von Misstrauen durchsetzt. [...]
Die heutige Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz ist richtig und konsequent. Die AfD hat sich über Jahre radikalisiert. Sie [...]