Änderungsantrag Nr. 106/2025: Status: abgelehnt

Bürgerhaushaltssatzung

14.04.25 - Beschlussvorschlag: 1. Im § 3 Abs. 1 wird die Alterseinschränkung gestrichen. 2. § 7 wird gestrichen und die Satzung entsprechend angepaßt. Beschlussantrag zum Herunterladen   

Beschlussanträge

Mehr

Änderungsantrag Nr. 105/2025: Status: abgelehnt

Geschäftsordnung der SVV

14.04.25 - Beschlussvorschlag: 1. In Paragraf 15 (Niederschrift) Abs. f wird der Teilsatz "den wesentlichen Inhalt der Beratung" nicht gestrichen. 2. § 17 Verfahren in der Ausschüssen wird wie folgt geändert: Für den Geschäftsgang und das Verfahren, der von der…

Beschlussanträge

Mehr

Änderungsantrag Nr. 017/2025: Status: abgelehnt

Zuschuss Industriemuseum – Änderungsantrag zum…

30.01.25 - In der Fassung vom 19.01.2025: Der Zuschuss für das Industriemuseum (Produkt 284.01) wird für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 wie folgt neu festgesetzt: Konto 53180010 / Personalkosten: Industriemuseum 2025 i.H.v. 188.100 EUR; 2026 i.H.v. 188.100 EUR (bisheriger Ansatz…

Beschlussanträge

Mehr

Änderungsantrag Nr. 024/2025: Status: abgelehnt

Wiederaufbau des Beratungsangebots der…

30.01.25 - Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich für den Wiederaufbau einer regelmäßig verfügbaren Verbraucherberatung für die Einwohnerinnen und Einwohner von Brandenburg an der Havel (und der umliegenden Gemeinden) aus.  2. Die Verbraucherzentrale…

Beschlussanträge

Mehr

Änderungsantrag Nr. 353/2024: Status: abgelehnt

Ordnung zur Aufhebung der Petitionsordnung –…

19.12.24 - Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 213/2024 "Ordnung zur Aufhebung der Petitionsordnung" Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Die Verwaltung wird beauftragt der Stadtverordnetenversammlung im Februar 2025 eine Neufassung der Petitionsordnung vom 12.05.2017…

Beschlussanträge

Mehr

Ergänzungsantrag Nr. 313/2024: Status: abgelehnt

Für eine faire kulturelle Bildung

28.11.24 - Änderung zum Ergänzungsantrag 313/2024 - Änderung zum Haushalt 2025/2026 Punkt 1 des Beschlußantrages wird gestrichen und wie folgt neu eingefügt: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, bestehende Honorarverträge in den städtischen Bildungseinrichtungen (VHS und Musikschule Vicco…

Beschlussanträge

Mehr

Beschlussantrag Nr. 232/2024: Status: angenommen

Errichtung einer Photovoltaikanlage -…

30.09.24 - 1. Die Verwaltung wird beauftragt, den Stadtverordneten eine Wirtschaftlichkeitsberechnung für die Errichtung einer PV- Anlage auf einer geeigneten eigenen Immobilie, z.B. dem Verwaltungsstandort Klosterstraße vorzulegen. Dabei ist insbesondere auf die prioritäre Deckung des…

Beschlussanträge

Mehr

Beschlussantrag Nr. 206/2024: Status: zurückgezogen

Zentrale Plakatierflächen

30.09.24 - Die Stadtverwaltung prüft die Bereitstellung von zentralen Plakatierflächen für Kommunal-/Landtags-/Bundes- und Europawahlen ab dem Jahr 2025. Die Plakatierflächen sollen temporär an markanten Orten der Stadt und den Ortsteilen aufgestellt werden. Die Finanzierung soll über…

Beschlussanträge

Mehr

Beschlussantrag Nr. 215/2024: Status: angenommen

Benennung Marga-Goren-Gothelf-Platz

30.09.24 - 1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, aus Anlass des 100. Geburtstages der Ehrenbürgerin der Stadt Brandenburg an der Havel, Frau Marga Goren-Gothelf, den Platz vor der Werft neben ihrem Geburtshaus in der Hauptstraße mit dem Namen „Marga-Goren-Gothelf-Platz“ zu…

Beschlussanträge

Mehr

Beschlussantrag Nr. 158/2024: Status: mit Änderungen beschlossen

Radwege Neuschmerzke

31.05.24 - Die Verwaltung wird beauftragt, zur Verbesserung der Verkehrssicherheit die folgenden Änderungen an den Verkehrsregelungen an der B 102 zu prüfen: Für die Belziger Chaussee (alte B 102) wird ein „Gemeinsamer Fuß- & Radweg“ mit dem Zusatz- schild "Landwirtschaftlicher Verkehr…

Beschlussanträge

Mehr

  • <<
  • <
  • 1
  • 2
  • 3
  • >
  • >>