14.04.25 - Beschlussvorschlag: 1. Im § 3 Abs. 1 wird die Alterseinschränkung gestrichen. 2. § 7 wird gestrichen und die Satzung entsprechend angepaßt. Beschlussantrag zum Herunterladen
Beschlussanträge
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14.04.25 - Beschlussvorschlag: 1. In Paragraf 15 (Niederschrift) Abs. f wird der Teilsatz "den wesentlichen Inhalt der Beratung" nicht gestrichen. 2. § 17 Verfahren in der Ausschüssen wird wie folgt geändert: Für den Geschäftsgang und das Verfahren, der von der…
30.01.25 - In der Fassung vom 19.01.2025: Der Zuschuss für das Industriemuseum (Produkt 284.01) wird für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 wie folgt neu festgesetzt: Konto 53180010 / Personalkosten: Industriemuseum 2025 i.H.v. 188.100 EUR; 2026 i.H.v. 188.100 EUR (bisheriger Ansatz…
30.01.25 - Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich für den Wiederaufbau einer regelmäßig verfügbaren Verbraucherberatung für die Einwohnerinnen und Einwohner von Brandenburg an der Havel (und der umliegenden Gemeinden) aus. 2. Die Verbraucherzentrale…
19.12.24 - Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 213/2024 "Ordnung zur Aufhebung der Petitionsordnung" Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Die Verwaltung wird beauftragt der Stadtverordnetenversammlung im Februar 2025 eine Neufassung der Petitionsordnung vom 12.05.2017…
28.11.24 - Änderung zum Ergänzungsantrag 313/2024 - Änderung zum Haushalt 2025/2026 Punkt 1 des Beschlußantrages wird gestrichen und wie folgt neu eingefügt: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, bestehende Honorarverträge in den städtischen Bildungseinrichtungen (VHS und Musikschule Vicco…
30.09.24 - 1. Die Verwaltung wird beauftragt, den Stadtverordneten eine Wirtschaftlichkeitsberechnung für die Errichtung einer PV- Anlage auf einer geeigneten eigenen Immobilie, z.B. dem Verwaltungsstandort Klosterstraße vorzulegen. Dabei ist insbesondere auf die prioritäre Deckung des…
30.09.24 - Die Stadtverwaltung prüft die Bereitstellung von zentralen Plakatierflächen für Kommunal-/Landtags-/Bundes- und Europawahlen ab dem Jahr 2025. Die Plakatierflächen sollen temporär an markanten Orten der Stadt und den Ortsteilen aufgestellt werden. Die Finanzierung soll über…
30.09.24 - 1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, aus Anlass des 100. Geburtstages der Ehrenbürgerin der Stadt Brandenburg an der Havel, Frau Marga Goren-Gothelf, den Platz vor der Werft neben ihrem Geburtshaus in der Hauptstraße mit dem Namen „Marga-Goren-Gothelf-Platz“ zu…
31.05.24 - Die Verwaltung wird beauftragt, zur Verbesserung der Verkehrssicherheit die folgenden Änderungen an den Verkehrsregelungen an der B 102 zu prüfen: Für die Belziger Chaussee (alte B 102) wird ein „Gemeinsamer Fuß- & Radweg“ mit dem Zusatz- schild "Landwirtschaftlicher Verkehr…