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Ausgewählte Kategorie: Beschlussanträge
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, 1. für die Fachgruppe 63 "Bauaufsicht" Maßstäbe für das Verwaltungshandeln zu erlassen, 2. im Rahmen seiner Organisationshoheit Sorge für die Verbesserung der Verwaltungseffizienz und Kundenzufriedenheit zu tragen, 3. einen…
Die Verwaltung wird beauftragt, in 2024 damit zu beginnen, auf eigenen Gebäuden (z.B.Schul- und Verwaltungsgebäude) PV-Anlagen für den überwiegenden Eigenverbrauch zu errichten. Die Verwaltung prüft, ob dafür die neue Förderung von Sofort-Maßnahmen zum…
Der Hebesatz für die Gewerbesteuer wird zum 1.1.2024 von 450 v. H. auf 400 v. H. gesenkt. Begründung: Der Hebesatz wurde 2015 wg. der anstehenden Haushaltskonsolidierung auf den jetzigen Stand erhöht. Diese Begründung ist weggefallen. Deshalb wollen wir die…
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Beitritt der Stadt Brandenburg an der Havel zur Initiative „Lebenswerte Innenstädte“. Der Oberbürgermeister wird gebeten, dem Sprecher der Initiative Herrn Thomas Dienberg, Bürgermeister und Beigeordneter für Stadtentwicklung…
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, 1. die notwendigen Schritte zu unternehmen, die zu einer Wiedereröffnung unseres Stadtmuseums in 2028 führen. 2. die Planungen und Vorbereitungen zur Beantragung und Aufnahme in das Förderprogramm „Investitionen für nationale…
Die Beschlussvorlage zum Herunterladen »»» // Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der SVV beauftragt mit dieser Beschlussvorlage die Verwaltung darauf hinzuwirken, dass zum Jahreswechsel (Silvester) eine Feuerwerks- und Böllerfreie Zone am Marienberg eingerichtet wird. …
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen- pro Kirchmöser Betreff: Übertragung der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung im Internet 09.03.2017 Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus,kommunale Beteiligungen und Vergaben 14.03.2017 Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften 15.03.2017…
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen- pro Kirchmöser Betreff: Änderungsantrag zur BSV 011/2017 Einstellung von Investitionsmitteln zur Umsetzung der BSV 216/2009 09.03.17 Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, kommunale Beteiligungen und Vergaben 15.03.17 Ausschuss für…
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen- pro Kirchmöser Betreff: Änderungsantrag zur BSV 011/2017 Einstellung von Investitionsmitteln zur Sanierung des Radweges Grillendamm (Ostseite) 09.03.17 Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus,kommunale Beteiligungen und Vergaben 15.03.17…
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen- pro Kirchmöser Betreff: Rettung der Kübelbäume der Bauhofstraße 20.06.2016 Hauptausschuss 29.06.2016 Stadtverordnetenversammlung Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, zeitnah geeignete Ortezum Auspflanzen der zur BUGA in…
Kommt uns gerne auch in der Geschäftsstelle in der Ritterstraße 90 besuchen.
Das Büro ist in der Regel von Montag bis Donnerstag in der Zeit zwischen 14 und 18 Uhr besetzt.
Wir freuen uns auf euren Besuch.
Zwei Wochen vor der Sitzung der SVV trifft sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur öffentlichen Fraktionssitzung. Uhrzeit: 18 Uhr Ort: Kreisgeschäftsstelle in der [...]
MehrIn der Woche der SVV trifft sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Fraktionssitzung. Eine Teilnahme an diesen Sitzungen ist nach vorheriger Absprache möglich. [...]
MehrZwei Wochen vor der Sitzung der SVV trifft sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur öffentlichen Fraktionssitzung. Uhrzeit: 18 Uhr Ort: Kreisgeschäftsstelle in der [...]
MehrIn der Woche der SVV trifft sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Fraktionssitzung. Eine Teilnahme an diesen Sitzungen ist nach vorheriger Absprache möglich. [...]
MehrZwei Wochen vor der Sitzung der SVV trifft sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur öffentlichen Fraktionssitzung. Uhrzeit: 18 Uhr Ort: Kreisgeschäftsstelle in der [...]
MehrIn der Woche der SVV trifft sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Fraktionssitzung. Eine Teilnahme an diesen Sitzungen ist nach vorheriger Absprache möglich. [...]
MehrFür alle Mitglieder und Sympathisanten, die die Arbeit des Kreisverbandes auch finanziell unterstützen möchten, können dies unter folgender Bankverbindung tun:
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