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1. Der Beschluss 191/2018 wird nicht aufgehoben, die daraus resultierenden Punkte 2-4 des Antrages 207/2023 entfallen damit ebenfalls. Änderung vom 27.09.2023 Ersatz Punkt 1: Pflegemaßnahmen sollen zukünftig flexibel entsprechend den Witterungs- und Wachstumsbedingungen und…
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, 1. für die Fachgruppe 63 "Bauaufsicht" Maßstäbe für das Verwaltungshandeln zu erlassen, 2. im Rahmen seiner Organisationshoheit Sorge für die Verbesserung der Verwaltungseffizienz und Kundenzufriedenheit zu tragen, 3. einen…
Die Verwaltung wird beauftragt, in 2024 damit zu beginnen, auf eigenen Gebäuden (z.B.Schul- und Verwaltungsgebäude) PV-Anlagen für den überwiegenden Eigenverbrauch zu errichten. Die Verwaltung prüft, ob dafür die neue Förderung von Sofort-Maßnahmen zum…
Der Hebesatz für die Gewerbesteuer wird zum 1.1.2024 von 450 v. H. auf 400 v. H. gesenkt. Begründung: Der Hebesatz wurde 2015 wg. der anstehenden Haushaltskonsolidierung auf den jetzigen Stand erhöht. Diese Begründung ist weggefallen. Deshalb wollen wir die…
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Beitritt der Stadt Brandenburg an der Havel zur Initiative „Lebenswerte Innenstädte“. Der Oberbürgermeister wird gebeten, dem Sprecher der Initiative Herrn Thomas Dienberg, Bürgermeister und Beigeordneter für Stadtentwicklung…
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, 1. die notwendigen Schritte zu unternehmen, die zu einer Wiedereröffnung unseres Stadtmuseums in 2028 führen. 2. die Planungen und Vorbereitungen zur Beantragung und Aufnahme in das Förderprogramm „Investitionen für nationale…
Die Beschlussvorlage zum Herunterladen »»» // Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der SVV beauftragt mit dieser Beschlussvorlage die Verwaltung darauf hinzuwirken, dass zum Jahreswechsel (Silvester) eine Feuerwerks- und Böllerfreie Zone am Marienberg eingerichtet wird. …
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen- pro Kirchmöser Betreff: Übertragung der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung im Internet 09.03.2017 Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus,kommunale Beteiligungen und Vergaben 14.03.2017 Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften 15.03.2017…
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen- pro Kirchmöser Betreff: Änderungsantrag zur BSV 011/2017 Einstellung von Investitionsmitteln zur Umsetzung der BSV 216/2009 09.03.17 Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, kommunale Beteiligungen und Vergaben 15.03.17 Ausschuss für…
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen- pro Kirchmöser Betreff: Änderungsantrag zur BSV 011/2017 Einstellung von Investitionsmitteln zur Sanierung des Radweges Grillendamm (Ostseite) 09.03.17 Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus,kommunale Beteiligungen und Vergaben 15.03.17…
Kommt uns gerne auch in der Geschäftsstelle in der Ritterstraße 90 besuchen.
Das Büro ist in der Regel von Montag bis Mittwoch in der Zeit zwischen 14 und 17 Uhr geöffnet.
Wir freuen uns auf euren Besuch.
Diese Sitzung der Fraktion entfällt wegen des zeitgleich stattfindenden Grünflächenforums.
MehrIn der Woche der SVV trifft sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Fraktionssitzung. Eine Teilnahme an diesen Sitzungen ist nach vorheriger Absprache möglich. [...]
MehrFür alle Mitglieder und Sympathisanten, die die Arbeit des Kreisverbandes auch finanziell unterstützen möchten, können dies unter folgender Bankverbindung tun:
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Wir bedanken uns für alle Spenden.
Mit Terry Reintke geht für uns eine profilierte, erfahrene und leidenschaftliche Europäerin als grüne Spitzenkandidatin für die Europawahl 2024 [...]
Die 49. Bundesdelegiertenkonferenz in Karlsruhe hat gezeigt: Als Partei machen wir ein umfassendes politisches Angebot für die Breite der [...]
Unsere Liste für die Europawahl 2024 steht: Mit diesen 40 Kandidatinnen und Kandidaten gehen wir in den Europawahlkampf.